Kultur

Als SPD-Fraktion haben wir uns die besondere Förderung von Kultur in ihrer großen Breite und Vielfalt zum Ziel gesetzt. Unsere Kulturpolitik folgt den Grundsätzen von Gerechtigkeit und – möglichst niederschwelliger – Teilhabe für alle. Weit über 100 Millionen Euro gibt die Landes­hauptstadt inzwischen jedes Jahr für Kultur und Tourismus aus, für über 300 große und kleine Kulturprojekte.

Kampf gegen Kürzungen

Nach der politischen Wende 1989 und 1990 sind in Dresden Entwicklungen im kulturellen Bereich in auf viel Widerstand gestoßen. An der tendenziell konservativen Stadtspitze herrschte eine ausschweifende Spardisziplin. Folgende Anekdote verdeutlicht das Ausmaß der Sparwut:

Im Jahr 2000 wurde das Amt des Finanzbürgermeisters durch den Christdemokraten Prof. Hanspeter Stihl gerade neu besetzt. Er veranlasste Einsparungen in allen Bereichen. Davon war unter anderem der Reisekosten-Etat im Kulturbereich betroffen. Bei den 2000er Musikfestspielen führte dies dazu, dass einzelne Künstler:innen nicht anreisen konnten und infolgedessen einige Konzerte abgesagt wurden.

20 Jahre später stellt die Corona-Pandemie die Kultur- und Veranstalterszene erneut vor große Herausforderungen. Infolge der vielen Einnahmeausfällen wollte und musste die Verwaltung an vielen Stellen sparen. Damit die Kürzungen jedoch nicht Überhand nehmen, haben wir uns für verschiedene Mechanismen eingesetzt, mit denen Bühnen, Clubs und Veranstaler:innen in dieser schwierigen Lage trotzdem unterstützt werden. „Kunst trotzt Corona“ lautet der der Name eines Rettungsfonds, den unser Kulturpolitiker Richard Kaniewski  2020 maßgeblich mitverhandelt hat.

Kunst und Kultur für alle

Kunst und Kultur muss für alle Menschen zugänglich sein. Die Eintrittspreise in die Dresdner Kultur­einrichtungen sind unterschiedlich hoch – und nicht jeder Haushalt  kann sich einen Familienbesuch in einer der vielen Dresdner Kultur­einrichtungen leisten. Im Sinne einer umfänglichen Teilhabe haben wir uns deswegen immer wieder für vergünstigte Eintritte eingesetzt. 2017 wurde schließlich unser Antrag beschlossen, der den kostenlosen Eintritt für Kinder, Jugendliche und Familien in die städtischen Museen forderte – nur hapert es leider bis heute an der Umsetzung durch die Stadtverwaltung.

Straßenansicht des Kraftwerk Mitte in Dresden

Staatsoperette

Jahrelang haben wir für einen Umzug der Staatsoperette in ein modernes Haus im Stadtzentrum gekämpft. Dieser Kampf war besonders dringlich, da 2002 vorgeschlagen wurde, das Haus in Leuben zu schließen, weil es nicht genug Gewinne abwarf. Doch das Kämpfen lohnte sich. Mit dem Umbau des Kraftwerks Mitte zur modernen Spielstätte für Operette und Theater der Jungen Generation, mit Musikhochschule, städtischer Musikschule und Räumen für Kreativwirtschaft in engster Nachbarschaft schuf die Stadt das neue kulturelle Herz der Landeshauptstadt. Darauf können wir alle stolz sein.

Heinrich Schütz Konservatorium – HSKD

Ebenfalls im Jahr 2002 haben wir uns erfolgreich für den Erhalt des HSKD eingesetzt. Durch den Wegfall von Fördermitteln des Freistaats Sachsen stand die gesamte Musikschule auf der Kippe. Mit einer Antragsinitiative forderten wir die Verwaltung au, eine eigenständige Finanzierung durch die Stadt zu prüfen.

Besonders am Herzen lag uns, das 1996 privatisierte Heinrich-Schütz-Konser­vatorium wieder zur städtischen Musikschule zu machen. Das haben wir geschafft. Seit 2017 ist das Konservatorium inzwischen ein städtischer Eigenbetrieb mit einer Schülerschaft von fast 7.000 Kindern und Jugendlichen. Die städtische Träger­schaft ist wichtig, um unserer Verantwortung für gute Arbeitsbedingungen und kulturelle Bildung nachzukommen. Bedauerlich ist in diesem Zusammenhang, dass die Stadt unsere Honorarkräfte im Konservatorium immer noch nicht adäquat bezahlt – und das obwohl dies mehrfach konkret beschlossen wurde. Wir werden weiterhin für eine Gleichberechtigung der Lehrenden kämpfen, in Form von Honorarsteigerungen und dem Ziel, die Anzahl der fest angestellten Kolleg:innen deutlich zu erhöhen.

Kultur­hauptstadt­prozess

Als SPD-Fraktion haben wir den Prozess der Bewerbung Dresdens zur Kultur­hauptstadt von Anfang an tatkräftig unterstützt. Auf unsere Initiative hin wurden die Voraussetzungen für die Bewerbung geprüft und damit einer der Grundpfeiler für das Projekt gesetzt. Leider hat es am Ende nicht geklappt. Dresden konnte sich im Feld der weiteren Bewerber:innen nicht durchsetzen. Was dennoch vom Prozess bleibt, sind die im Rahmen der Kulturhaupt­stadt­bewerbung zwischen den unterschiedlichen Akteuren entstandenen Kooperationen. Diese werden wir weiterhin unterstützen.

SPD-Antrags­initiativen der letzten 30 Jahre zum Thema Kultur:

GegenstandEinreicher / DatumBeschluss
Zuwendungen für das Projekttheater DresdenSPD-Antrag
eingereicht am 17.08.1995
beschlossen
Erhalt des Heinrich-Schütz-KonservatoriumsSPD-Antrag
eingereicht am 10.04.2001
beschlossen
Variantenvergleich – Neubau StaatsoperetteSPD-Antrag
eingereicht am 23.05.2002
zurückgezogen
Standort OperetteSPD-Antrag
eingereicht 09.04.2003
offen
Neubau der Staatsoperette am Wiener PlatzSPD-Antrag
eingereicht am 07.10.2003
offen
Bewertungsschema für die Bewerbung zur Betreibung des Kulturzentrums ScheuneSPD-Antrag
eingereicht am 23.02.2005
beschlossen
Mehrjahresförderung des HSKD e.V.IF
eingereicht am 25.06.2010
zurückgezogen
Abwendung der sofortigen Schließung des Kraszewski-MuseumsIF
eingereicht am 19.06.2012
Zustimmung am 26.06.2012
Dresden: Kulturhauptstadt Europas 2025SPD-Antrag
eingereicht am 21.02.2014
Zustimmung mit Änderung am 20.11.2014
Städtische Musikschule: Verantwortung für kulturelle Bildung wahrnehmenSPD-Antrag
eingereicht am 11.12.2014
Zustimmung mit Änderung am 16.04.2015
Ausbau des Kraftwerk Mitte für Kunst, Kultur und Kreativwirtschaft sichernIF GRR
eingereicht am 24.06.2015)
Zustimmung mit Änderung am 24.09.2015
Freier Eintritt für Kinder, Jugendliche und Familien in den Städtischen Museen DresdensIF
eingereicht am 24.11.2017
beschlossen mit Änderung am 01.03.2018
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