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Kultur
Als SPD-Fraktion haben wir uns die Förderung von Kultur in ihrer großen Breite und Vielfalt zum Ziel gesetzt. Unsere Kulturpolitik folgt den Grundsätzen von Gerechtigkeit und – möglichst niederschwelliger – Teilhabe für alle. Weit über 100 Millionen Euro gibt die Landeshauptstadt inzwischen jedes Jahr für Kultur und Tourismus aus, für über 300 große und kleine Kulturprojekte.
Kampf gegen Kürzungen
Nach der politischen Wende 1989 und 1990 sind in Dresden Entwicklungen im kulturellen Bereich in auf viel Widerstand gestoßen. An der tendenziell konservativen Stadtspitze herrschte eine ausschweifende Spardisziplin. Folgende Anekdote verdeutlicht das Ausmaß der Sparwut:
Im Jahr 2000 wurde das Amt des Finanzbürgermeisters durch den Christdemokraten Prof. Hanspeter Stihl gerade neu besetzt. Er veranlasste Einsparungen in allen Bereichen. Davon war unter anderem der Reisekosten-Etat im Kulturbereich betroffen. Bei den 2000er Musikfestspielen führte dies dazu, dass einzelne Künstler:innen nicht anreisen konnten und infolgedessen einige Konzerte abgesagt wurden.
20 Jahre später hat die Corona-Pandemie die Kultur- und Veranstalterszene erneut vor große Herausforderungen gestellt. Infolge der vielen Einnahmeausfällen wollte und musste die Verwaltung an vielen Stellen sparen. Damit die Kürzungen jedoch nicht Überhand nehmen, haben wir uns für verschiedene Mechanismen eingesetzt, mit denen Bühnen, Clubs und Veranstaler:innen in dieser schwierigen Lage trotzdem unterstützt werden. „Kunst trotzt Corona“ lautet der der Name eines Rettungsfonds, den unser damaliger Kulturpolitiker Richard Kaniewski 2020 maßgeblich mitverhandelt hat.
Kunst und Kultur für alle
Kunst und Kultur muss für alle Menschen zugänglich sein. Die Eintrittspreise in die Dresdner Kultureinrichtungen sind unterschiedlich hoch – und nicht jeder Haushalt kann sich einen Familienbesuch in einer der vielen Dresdner Kultureinrichtungen leisten. Im Sinne einer umfänglichen Teilhabe haben wir uns deswegen immer wieder für vergünstigte Eintritte eingesetzt. 2017 wurde schließlich unser Antrag beschlossen, der den kostenlosen Eintritt für Kinder, Jugendliche und Familien in die städtischen Museen forderte – nur hapert es leider bis heute an der Umsetzung durch die Stadtverwaltung.
Staatsoperette
Jahrelang haben wir für einen Umzug der Staatsoperette in ein modernes Haus im Stadtzentrum gekämpft. Dieser Kampf war besonders dringlich, da 2002 vorgeschlagen wurde, das Haus in Leuben zu schließen, weil es nicht genug Gewinn erbrachte. Doch unser Engagement hat sich gelohnt. Mit dem Umbau des Kraftwerks Mitte zur modernen Spielstätte für Operette und Theater der Jungen Generation, mit Musikhochschule, städtischer Musikschule und Räumen für Kreativwirtschaft in engster Nachbarschaft schuf die Stadt das neue kulturelle Herz der Landeshauptstadt.
Club- und Subkultur retten
Verdrängungseffekte, Bodenpreisspekulationen, Corona und 2022 noch ein Großbrand: Die Dresdner Club- und Kreativlandschaft hat in den vergangenen Jahren mit wachsenden Herausforderungen zu kämpfen und musste immer wieder Schicksalsschläge hinnehmen. Eine lebendige Club- und Subkultur trägt dazu bei, dass junge Menschen sich in einer Stadt wohlfühlen und nimmt daher einen hohen Stellenwert für uns ein. Diese kreativen und sozialen Orte verschwinden jedoch zunehmend von der Bildfläche. Im Zuge des Großbrandes am Nestler-Gebäude im Industriegebiet hat der Kreativstandort am Ende Glück im Unglück gehabt: Club, Proberäume, Ateliers und Werkstätten blieben weitgehend unbeschadet. Die Sorge um den Wegfall dieser Räume verdeutlichte die schwierige Lage der Club- und Subkultur.
Schon vor dem Brandereignis haben wir einen Antrag eingereicht, mit dem wir die ehemals florierende Dresdner Clubkultur retten wollen. Unser Ziel ist es, dass die Clubkultur seitens der Stadtverwaltung größere Beachtung findet und ihre Förderung stärker institutionalisiert wird. Wir fordern die Stadt auf, ein Clubkataster anzulegen und damit eine regelmäßige Ist-Stands-Analyse mit Blick auf Größe, Lage und Besucherzahl anzufertigen. Clubs sollen in der kommunalen Bürgerumfrage mehr Berücksichtigung finden. Außerdem wollen wir, dass die Clubkultur endlich als eigenständiges Kapitel im Kulturentwicklungsplan der Stadt erfasst wird.
Nachtbürgermeister:in für Dresden
Ein vibrierendes Nachtleben ist in Großstädten längst ein wichtiger Kultur- und Tourismusfaktor. Der neue Begriff der „Nachtökonomie“ umschließt Musikclubs, soziokulturelle Angebote, das Nachtleben auf der Straße, an Ecken und auf Freiflächen, Partys jeglicher Couleur vom Ball über die Ü40-Party bis zur Open Air Rave in der freien Natur, Kneipen und Bars mit späten Öffnungszeiten. Die wirtschaftlichen und kulturellen Effekte dieser Angebote erstrecken sich auf Branchen wie Getränkewirtschaft, Werbebranche, Tourismus, Kreativwirtschaft, Verkehrsplanung bis hin zur Entstehung von neuen Stilen und zur Karriere von Künstlerinnen und Künstlern.
Das Nachtleben hat allerdings auch ambivalente Aspekte wie Lautstärke, Verschmutzung, Ordnung, Sicherheit bis hin zu illegalem Treiben. Wir wollen, dass diese Konflikte zwischen Feiernden und Anwohnenden bewusst angegangen und moderiert werden. Sei es mit Mediationsformaten, Aufklärung, Beschwerdemanagement und anderem. Deswegen haben wir gemeinsam mit Grünen und Linken dafür gekämpft, dass Dresden eine:einen Nachbürgermeister:in bekommt. Mit Erfolg!
Heinrich Schütz Konservatorium – HSKD
Ebenfalls im Jahr 2002 haben wir uns erfolgreich für den Erhalt des HSKD eingesetzt. Durch den Wegfall von Fördermitteln des Freistaats Sachsen stand die Zukunft der Musikschule auf der Kippe. Mit einer Antragsinitiative forderten wir die Verwaltung auf, eine eigenständige Finanzierung durch die Stadt zu prüfen. Besonders lag uns am Herzen, das 1996 privatisierte Heinrich-Schütz-Konservatorium wieder zur städtischen Musikschule zu machen. Das haben wir geschafft. Seit 2017 ist das Konservatorium inzwischen ein städtischer Eigenbetrieb mit einer Schülerschaft von fast 7.000 Kindern und Jugendlichen. Mit der Trägerschaft kann die Stadt und ihr Stadtrat damit ihrer Verantwortung für gute Arbeitsbedingung im Bereich kultureller Bildung nachkommen. Bedauerlich ist in diesem Zusammenhang, dass die Stadt die Honorarkräfte im Konservatorium inzwischen zwar besser, aber immer noch nicht adäquat bezahlt. Und das obwohl dies mehrfach beschlossen wurde. Wir werden weiterhin für eine Gleichberechtigung der Lehrenden kämpfen, in Form von Honorarsteigerungen und dem Ziel, die Anzahl der fest angestellten Kolleg:innen deutlich zu erhöhen.
SPD-Antragsinitiativen der letzten 30 Jahre zum Thema Kultur:
Gegenstand | Einreicher / Datum | Beschluss |
Zuwendungen für das Projekttheater Dresden | SPD-Antrag eingereicht am 17.08.1995 | Zustimmung |
Erhalt des Heinrich-Schütz-Konservatoriums | SPD-Antrag eingereicht am 10.04.2001 | Zustimmung |
Variantenvergleich – Neubau Staatsoperette | SPD-Antrag eingereicht am 23.05.2002 | Zurückgezogen |
Standort Operette | SPD-Antrag eingereicht 09.04.2003 | Offen |
Neubau der Staatsoperette am Wiener Platz | SPD-Antrag eingereicht am 07.10.2003 | Offen |
Bewertungsschema für die Bewerbung zur Betreibung des Kulturzentrums Scheune | SPD-Antrag eingereicht am 23.02.2005 | Zustimmung |
Mehrjahresförderung des HSKD e.V. | IF eingereicht am 25.06.2010 | Zurückgezogen |
Abwendung der sofortigen Schließung des Kraszewski-Museums | IF eingereicht am 19.06.2012 | Zustimmung |
Dresden: Kulturhauptstadt Europas 2025 | SPD-Antrag eingereicht am 21.02.2014 | Zustimmung mit Änderungen |
Städtische Musikschule: Verantwortung für kulturelle Bildung wahrnehmen | SPD-Antrag eingereicht am 11.12.2014 | Zustimmung mit Änderungen |
Ausbau des Kraftwerk Mitte für Kunst, Kultur und Kreativwirtschaft sichern | IF GRR eingereicht am 24.06.2015) | Zustimmung mit Änderungen |
Freier Eintritt für Kinder, Jugendliche und Familien in den Städtischen Museen Dresdens | IF eingereicht am 24.11.2017 | Beschlossen mit Änderungen |
Einrichtung einer „Nachtbürgermeisterin“ bzw. eines „Nachtbürgermeisters“ | IF GRR (eing. 16.07.2021) | Zustimmung |
Dresden für junge Menschen attraktiver machen: Clubkultur retten | SPD (eing. 13.05.2022) | Offen |