Stadtentwicklung
Dresdens Stadtlandschaft ist vielseitig. Stadtteile wie Striesen, der Weiße Hirsch, aber auch Straßenzüge in Plauen, Pieschen oder der Neustadt sind aufgrund ihrer Gründerzeitbauten beliebte Wohngegenden in unserer Stadt. Der imposante Baustil mit seinen großzügigen Blockrandbauten und oft aufwendig dekorierten Fassaden, zeichnet sich durch grüne Hinterhöfe sowie großzügige Plätze und Parkflächen aus. Hieran wollen wir in den Planungen neuer Wohnquartiere anknüpfen.
Eine „neue Gründerzeit“ für Dresden
Menschen sollen sich auf den Plätzen und in den Straßen unserer Stadt wohlfühlen und gerne aufhalten. Doch noch immer gibt es zahlreiche Stellen in Dresden, die aufgrund ihrer zerschlissenen Straßenoberfläche und fehlenden Begrünung nicht attraktiv wirken. Um beispielsweise die steinerne Innenstadt mit deutlich mehr Straßenbäumen auszustatten, haben wir gemeinsam mit der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Jahr 2018 einen entsprechenden Antrag gestellt. Gerade die heißen Sommertage der vergangenen Jahre haben gezeigt, dass dichtbebaute Viertel, in denen die Straßen direkt an die Hauswände angrenzen, sich stark aufheizen. In Dresden betrifft das vor allem die Johannstadt, Pieschen, die Neustadt und das Stadtzentrum. Deshalb müssen wir Maßnahmen ergreifen, um die Extremtemperaturen im Straßenraum zu senken. Ein weiteres Schlüsselprojekt für die Begrünung der Dresdner Altstadt ist zudem der Promenadenring. 2020 haben wir uns gemeinsam mit Linken und Grünen für den Bau des südlichen Abschnitts stark gemacht.
In Altbauvierteln und der Innenstadt muss sich aber auch die Architektur stärker am historischen Bestand orientieren. Umfragen zeigen immer wieder, dass die meisten Dresdnerinnen und Dresdner eine klassische Gebäudegestaltung befürworten. Das und noch weitere bauliche Aspekte berücksichtigt die von Grünen, Linken und uns ins Leben gerufene Gestaltungskommission der Stadt Dresden. In diesem Gremium beraten Verwaltung und Investor:innen zusammen mit Architekt:innen und Mitgliedern des Stadtrates über Bauprojekte in der Landeshauptstadt. Darüber hinaus haben wir den Weg für eine Hochhausleitlinie geebnet. Ein durch ökonomische Nachfrage geprägter Wildwuchs von Hochhäusern soll im Interesse des Stadtbildes damit vermieden werden.
Mit Dresdens Wachstum wird sich das Stadtbild dennoch Stück für Stück nachhaltig verändern. Wir wollen mit kleinen städtebaulichen Details darauf achten, dass die Stadt ihren Charakter trotzdem nicht verliert. So bietet beispielsweise der Neustädter Markt ein enormes städtebauliches Potential. Mit dem Beschluss zum Wiederaufbau des Narrenhäusels auf Antrag der SPD wurde damit der Start zur Entwicklung des Gesamtareals gegeben. Mit diesem erhält die Neustädter Elbseite nicht nur ein wertvolles Kleinod, sondern auch ein historisches Highlight sowie eine Verbindung zur Dresdner Altstadt.
Spekulation mit baukulturellem Erbe wollen wir einen Riegel vorschieben. Deshalb haben wir 2020 gemeinsam mit der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine entsprechende Erhaltungssatzung vorgeschlagen, um das Wohngebiet am Wilden Mann in Trachau vor städtebaulichen Veränderungen zu schützen. Mit Erfolg. Die meisten Gebäude wurden zum Ende des 19. Jahrhunderts errichtet und sollen somit vor städtebaulichen und architektonischen Irrwegen bewahrt werden. Abrisse müssen nun von der Stadt genehmigt werden und Neubauten unterliegen folglich einer besonderen Prüfung. Auch andere historisch wertvolle Quartiere in Dresden sind bereits durch eine Erhaltungssatzung geschützt.
Nachhaltige neue Stadtquartiere für alle
Für uns als SPD-Fraktion ist es wichtig, neue Stadtquartiere als lebendige und nachhaltige Stadtteile zu entwickeln. Dazu gehören eine gute soziale Durchmischung mit bezahlbaren Mietwohnungen, grüne Freiräume zur Naherholung, eine leistungsfähige Erschließung mit Bahnen und Bussen von Beginn an und natürlich die soziale Infrastruktur mit Kitas, Schulen, Sportplätzen sowie Jugendclubs und Seniorenbegegnungszentren. Am Alten Leipziger Bahnhof haben wir uns entsprechend dafür eingesetzt, dass statt eines Globus Megamarktes ein lebendiges durchmischtes Wohn- und Geschäftsviertel entsteht, in dem Mieter:innen aller Einkommensarten genauso wie Büros, Kunst und Kultur zukünftig ihren Platz finden sollen. Damit bietet sich für den Alten Leipziger Bahnhof eine echte städtebauliche Perspektive. Der neu entstehende Stadtteil soll zudem ein Vorbild für klimagerechte Stadtentwicklung werden.
Aber auch andere Brachflächen und Bauruinen in unserer Stadt wollen wir wiederbeleben. Potential für ein neues, lebendiges und zentrumsnahes Quartier gibt es beispielsweise auch in der Lingnerstadt auf dem ehemaligen Robotrongelände. Dort sollen in den nächsten Jahren 48 Häuser mit rund 1.000 Wohnungen entstehen, aber auch Platz für eine kleinteilige Laden- und Gewerbeinfrastruktur geschaffen werden. Für uns ist dabei wichtig, dass auch hier auf eine soziale Durchmischung und vielfältige Bildungsangebote geachtet wird.
Um jedoch eine sozial ausgewogene Stadtentwicklung zu erreichen, werden wir uns auch in Zukunft dafür einsetzen, dass Städtebauförderung-, EU- und sonstige Förderprogramme optimal genutzt werden.
Sozial gerechte Bodenpolitik
Ohne Grund und Boden geht es nicht. Aufgrund der wachsenden Nachfrage nach Wohnraum, aber auch Gewerbe-, Industrie- und Handelsflächen wird der Boden auch in Dresden zu einem immer knapper werdenden Gut. Damit unsere Stadt sozial gerecht wachsen kann, brauchen wir ausreichend Flächen in öffentlicher Hand. Denn Boden ist keine Ware, sondern Gemeingut! Deswegen setzten wir uns als SPD-Fraktion im Dresdner Stadtrat für eine strategische und langfristige Bodenreserve in öffentlichen Händen ein. So können wir die Entwicklung in unserer Stadt auch zukünftig sinnvoll steuern. Städtische Flächen sollen unserer Meinung nach nicht mehr an eine:n Großinvestor:in verkauft werden, sondern gestückelt an mehrere Bieter:innen gehen und im Sinne des sozialen Wohnungsbaus auch durch die kommunale WiD (Wohnen in Dresden) bebaut werden. Zudem soll die Stadt von ihrem kommunalen Vorkaufsrecht für Grundstücke stärker Gebrauch machen. Hierfür hatte der Stadtrat beispielsweise im Haushalt 2021/22 auf Initiative der SPD jeweils 4 Mio. Euro zusätzlich bereitgestellt.
Zu einer aktiven Liegenschaftspolitik gehört aber auch, dass Flächen für Schulen, Kitas und andere Einrichtungen des Gemeinbedarfs rechtzeitig gesichert werden. Ein Erfolgsbeispiel in diesem Sinne ist die Erweiterung des Alaunparks. Bereits 2010 haben wir einen Antrag eingebracht, der eine Erweiterung um Sport- und Spielflächen auf der Westseite ermöglicht.
SPD-Antragsinitiativen der letzten 30 Jahre zum Thema Stadtentwicklung:
| Gegenstand | Einreicher (Datum) | Beschluss |
| Sanierung des Königsufers | SPD-Antrag (20.01.1995) | Beschlossen |
| Reaktivierung des Dresdner Fernsehturmes | IF (29.06.2007) | Beschlossen am 21.02.2008 |
| Gewandhausareal attraktiv gestalten | SPD-Antrag (29.02.2008) | Abgelehnt am 12.06.2008 |
| Begrünung des Wiener Platzes | SPD-Antrag (5.08.2009) | beschlossen am 10.12.2009 |
| Sicherung der Möglichkeit zur Westerweiterung des Alaunparks | SPD-Antrag | Beschlossen mit Änderung am 12.05.2011 |
| Errichtung eines Gestaltungsbeirates | IF GRR (21.11.2014) | Beschlossen am 19.03.2015 |
| Wiederaufbau Narrenhäusel | SPD (28.10.2015) | Beschlossen am 17.03.2016 |
| Alternativen Standort für das Unternehmen Globus suchen | IF GRR (03.03.2017) | Beschlossen am 01.06.2017 |
| Innenstadt begrünen und öffentliche Räume/Freiräume aufwerten | IF SPD + B90/G (15.06.2018) | Beschlossen am 26.09.2019 |
| Wildwuchs von Hochhäusern im Stadtbild verhindern – Leitbild Hochhausentwicklung für Dresden entwickeln | IF GGR (21.09.2018) | Beschlossen mit Änderung 06.06.2019 |
| Sozialen Wohnungsbau mit ökologisch und städtebaulich innovativem Quartier voranbringen – Aufstellungsbeschluss für Globus-Markt am Leipziger Bahnhof aufheben | IF SPD + B90/G (29.03.2019) | Beschlossen mit Ergänzung am 24.09.2020 |
| Aufstellungsbeschluss zur Erhaltungssatzung H-49, Dresden-Trachau, Wilder Mann | IF SPD + B90/G (06.03.2020) | Beschlossen mit Ergänzung am 29.04.2020 |
| Bau des Promenadenrings Süd zwischen Seestraße und Schulgasse | IF GRR (03.06.2020) | Beschlossen am 31.03.2021 |
