Tourismus und Wirtschaft
Die sächsische Landeshauptstadt ist wirtschaftlich stark, lockt Menschen aus dem In- und Ausland an und bietet jede Menge touristische Highlights. Bis zur Corona-Krise zählte der Tourismus in der Elbmetropole zu einem der wichtigsten Wirtschaftsfaktoren. Übernachtungs- und Gästezahlen hängen heute weit hinter dem Vor-Corona-Niveau zurück. Nun gilt für Dresden, den Tourismus und die Wirtschaft zukunftsfest zu machen.
Dresden als Tourismusstadt fit für die Zukunft machen
Der Erfolg Dresdens als beliebtes touristisches Ziel ist kein Selbstläufer. Deshalb müssen wir jetzt die Weichen stellen, damit sich diese Schlüsselbranche vor allem nach den monatelangen Einschränkungen während der Corona-Pandemie wieder positiv entwickeln kann. Der SPD-Fraktion liegt der Tourismus in Dresden am Herzen. Mit seinem Natur- und Kulturreichtum, seiner Wirtschaftskraft und seinem Innovationsgeist bietet unsere Stadt alle Voraussetzungen, um die Beliebtheit bei den Reisenden auch weiterhin zu steigern. Ein Wachstum um jeden Preis wird es mit uns jedoch nicht geben.
Für uns spielt mit Blick auf die Attraktivität Dresdens als Reiseziel vor allem der Aspekt der Barrierefreiheit eine wichtige Rolle. Denn eine barrierefreie Umwelt ist nicht nur für ältere Menschen, sondern auch für Reisende mit Behinderungen, Familien oder generell mobilitätseingeschränkte Personen entscheidend. Dies gilt insbesondere für Beherbergungsbetriebe, im ÖPNV sowie in öffentlich touristischen Einrichtungen. Wichtig ist, entsprechende Angebote zu entwickeln und zu kommunizieren. So haben wir uns im Jahr 2011 erfolgreich dafür eingesetzt, dass der Parkplatz unterhalb der Carolabrücke für den Reisebustourismus umgestaltet und u.a. auch mit einer WC-Anlage aufgewertet wird. Zudem haben wir das Thema um die Frage eines Standortes für einen Fernbusterminal 2017 zurück in den Stadtrat geholt. Mit dem positiven Beschluss zu dem interfraktionell eingereichten Antrag wurde die Verwaltung beauftragt, Varianten zur Errichtung eines Fernbusterminals an der Westseite des Wiener Platzes vorzulegen. Inzwischen sind die Planungen für einen zentralen Busbahnhof als multimodaler Verknüpfungspunkt mit vielfältigen Informations- und Mobilitätsangeboten weit vorangeschritten.
Zudem setzen wir uns dafür ein, dass unsere Besucherinnen und Besucher eine klare Wegweisung sowie umfangreiche Informationen zu den touristischen Angeboten in unserer Stadt erhalten. Auf Initiative der SPD-Fraktion wurde somit beispielsweise 2001 die Beschilderung von Straßen und touristischen Zielen im Stadtgebiet Dresden beschlossen. Mit der Bewerbung zur „Europäischen Kulturhauptstadt 2025“ haben wir gemeinsam mit Linken und Grünen eine Weiterentwicklung der touristischen Infrastruktur gefordert, die auch eine Verbesserung des mehrsprachigen Wegeleitsystems vorsah. Auch wenn Dresden im Bewerbungsverfahren 2019 rausgefallen ist, wurde in Folge des interfraktionellen Antrages eine Konzeption für ein neues touristisches Fußgängerleitsystem erstellt.
Lebendige Innenstädte fördern
Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion wurde im Dezember 2020 ein neues Programm zur Förderung von Modellprojekten beschlossen, um die Innenstädte fit für die Zukunft zu machen. Grund hierfür ist der sich seit geraumer Zeit vollziehende Strukturwandel, der sich vor allem mit Beginn der Corona-Krise rasant verstärkt hat. Dabei hat sich nicht nur die Einzelhandelsstruktur verändert. Vielmehr müssen Städte und Gemeinden Lösungsansätze finden, um gegenwärtigen und zukünftigen Trends wie beispielsweise dem Klimawandel, der Verkehrswende oder der Digitalisierung gerecht zu werden. Eine Entwicklung, die auch in der Dresdner Innenstadt sowie in den einzelnen Stadtteilzentren der Elbmetropole längst begonnen hat. Um die Innenstädte tatsächlich mit neuem Leben füllen zu können, bedarf es vorab geeigneter Formen der Zusammenarbeit von Wirtschaft, Politik, Verwaltung und Bürgerschaft.
Als SPD-Fraktion haben wir daher 2021 einen Antrag zur Mitgliedschaft beim Netzwerk der Stadtretter eingereicht. Im Vordergrund der Initiative zur Belebung und nachhaltigen Entwicklung der deutschen Innenstädte steht der Netzwerk-Gedanke sowie der Wissenstransfer zwischen den bereits über 1.000 teilnehmenden deutschen Kommunen, zu denen neben Großstädten wie Berlin, Stuttgart, Wiesbaden, Köln, Düsseldorf oder Rostock beispielweise auch sächsische Kommunen wie Leipzig, Chemnitz, Plauen, Radebeul, Grimma oder Hoyerswerda zählen. Im Rahmen dessen werden aktuelle Herausforderungen diskutiert, Erfahrungswerte und Best Practices geteilt sowie zukunftsfähige Lösungsansätze beraten. Gegenwärtig befindet sich unser Antrag noch in der Beratung in den Gremien, bevor er dem Stadtrat zum Beschluss vorgelegt wird.
Moderne Infrastruktur voranbringen
Aufgrund der Digitalisierung, des Klimaschutzes und Fachkräftemangels stehen wir vor der größten Modernisierung unserer Wirtschaft seit 1990. Zentrale Herausforderungen für die Zukunftsgestaltung Dresdens liegen vor uns, die wir beherzt anpacken wollen. Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass die nötigen Haushaltsmittel zur Weiterentwicklung des Gewerbeflächenangebots, der Pflege bestehender Betriebsstandorte sowie der Schaffung neuer urbaner Standorte eingeplant werden und somit Entwicklungsmöglichkeiten und Handlungsspielräume bieten. Damit sollen nicht nur bestehende Arbeitsplätze gesichert, sondern auch neue geschaffen werden.
Um die Herausforderungen der Zeit zu bewältigen, müssen entsprechende Flächen für Gewerbegebiete mit Profil entwickelt werden. Diese sollten qualitativ ausgestattet und verkehrlich angebunden sein. Schließlich sollen im Rahmen einer Qualitätsoffensive moderne digitale Standards weiter vorangebracht werden.
Erhalt der Wochenmärkte für die Stadtteilkultur
Fast täglich bieten Händlerinnen und Händler an mittlerweile zwölf Standorten im Stadtgebiet frische Lebensmittel an. Wenn es nach uns ginge, könnte das reichhaltige Angebot auf weitere Viertel ausgeweitet werden. Denn die Verkaufsstände erfreuen sich wachsender Beliebtheit. In Zeiten der Digitalisierung mit einem stetig wachsenden Onlinegeschäft ist der Wochenmarkt um die Ecke nicht nur ein Einkaufsplatz, sondern auch ein fester Bestandteil der Stadtteilkultur. Als Orte der gelebten Nachbarschaft tragen sie somit auch zu einer funktionierenden Stadtgesellschaft bei.
Um den Erhalt und die Attraktivität der Wochenmärkte zu steigern, hat die SPD-Fraktion in den vergangenen 30 Jahren mehrere Antragsinitiativen in den Dresdner Stadtrat eingebracht. Bereits 1992 haben wir uns mit Erfolg für die Durchführung des Sachsenmarktes auf der Lingnerallee, Dresdens größtem Wochenmarkt nahe des Deutschen Hygienemuseums in der Altstadt, stark gemacht. Bis Ende 2012 wurde zudem der Altmarkt als Wochenmarktstandort genutzt. Mit dem Stimmen von CDU, FDP und Bürgerfraktion wurde jedoch seinerzeit ein Antrag von SPD, Grüne und Linken abgelehnt, der vorsah, den Wochenmarkt auf dem Altmarkt so lange weiter zuzulassen, bis über die zeitgleich diskutierten Alternativen entschieden sei.
Wir haben uns dafür eingesetzt, das Märkte nachhaltiger werden und unnötigen Plastikmüll vermeiden. 2019 haben wir gemeinsam mit Linken und Grünen eine Antragsinitiative in den Stadtrat eingebracht, u.a. bei Marktveranstaltungen zukünftig auf die Ausgabe von Plastiktüten- und -verpackungen zu verzichten. Infolge des positiven Stadtratsbeschlusses leistet die Landeshauptstadt Dresden heute einen wesentlichen Beitrag zur Vermeidung von Plastikmüll. Schließlich gibt es genügend kostengünstige und biologisch abbaubare Alternativen für Einwegverpackungen.
SPD-Antragsinitiativen der letzten 30 Jahre zum Thema Tourismus und Wirtschaft:
Gegenstand | Einreicher (Datum) | Beschluss |
Sachsenmarkt Lingnerallee | IF (eingereicht am 10.09.1992) | beschlossen |
Erhalt des Siemens-Standortes Übigau | IF (eingereicht 23.03.1998) | beschlossen |
Beschilderung von Straßen und touristischen Zielen im Stadtgebiet Dresden | SPD-Antrag (eingereicht am 12.01.2001) | beschlossen |
Erhalt der Wochenmärkte | IF (eingereicht 23.02.2005) | beschlossen |
Wochenmarkt in der Schlossstraße | SPD-Antrag (eingereicht 03.01.2008) | zurückgezogen |
SPD-Antrag (eingereicht 16.11.2011) | beschlossen | |
Erhalt des Wochenmarktes auf dem Altmarkt / Prüfung alternativer Standorte | IF (eingereicht 30.11.2012) | abgelehnt |
IF GRR (eingereicht 11.05.2015) | beschlossen | |
Für einen Fernbusbahnhof mit Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof! | IF (SPD+ Grüne) – eingereicht am 31.03.2017 | beschlossen |
IF (eingereicht 24.11.2017) | Beschlossen mit Ergänzungen | |
IF GRR (29.01.2019) | Beschlossen mit Änderung | |
Innenstadt der Zukunft: Beitritt der Landeshauptstadt Dresden zum Netzwerk „Die Stadtretter“ | SPD-Antrag (eingereicht am 08.10.2021) | Aktuell im Gremienumlauf |
