Wie viel Marktwirtschaft ist für ein soziales Dresden nötig?

Aktuelle Stunde der SPD-Fraktion Dresden am 3. September 2020 im Dresdner Stadtrat

Wirtschaft vor Corona lief anders als Wirtschaft nach Corona. Wir müssen uns mit der Frage auseinandersetzen, welche Auswirkungen die Pandemie auf die Art und Weise des kommunalen Wirtschaftens hat. Auch muss gefragt werden, welche Lehren die Stadt aus der Krise ziehen kann, wenn es darum geht, einen neuen Haushaltsplan aufzustellen.

Durch die Krise wird die Stadt Dresden in nächster Zeit mit fehlenden Steuereinnahmen zu kämpfen haben. Allein schon mit Blick auf die Gewerbesteuer für 2020 ist mit einem Verlust von rund 66,6 Mio. Euro zu rechnen. Obwohl kommunale Steuern die Basis städtischen Handelns sind und diese gerade massiv einbrechen, ist der Ruf nach „dem Staat“ seitens der Bürger*innen laut. Und ja, „der Staat“ hilft – mithilfe von Rettungspaketen für die Wirtschaft seitens des Bundes, der Länder und der Kommunen. Damit allein sind die Probleme aber nicht gelöst. Es gilt auch zu klären, wie das Steueraufkommen künftig gerechter verteilt werden kann, um den Kommunen eine dauerhaft konstante Finanzierung ihrer Aufgaben zu sichern. Gilt als absolute Prämisse der Satz: Wirtschaftswachstum um jeden Preis? Oder sollte die Wirtschaft nicht sozialer ausgerichtet sein?

Im Rahmen der „Aktuellen Stunde“ möchten wir diskutieren, wie wir mit unseren kommunalen Unternehmen und auch mit den unmittelbaren wirtschaftlichen Ressourcen der Landeshauptstadt Dresden so wirtschaften können, dass sie der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger zu Gute kommt. Wir wollen eine „soziale“ Marktwirtschaft, in der die Menschen ihr Leben selbstbestimmt gestalten können und die ein solidarisches Miteinander und das Wohl Aller fördert.

Zum Livstream der Stadtratssitzung gelangen Sie am 3. September ab 16 Uhr hier: