Dr. Viola Vogel fragte in einer mündlichen Anfrage an die Verwaltung, an welcher Stelle im Haushaltsentwurf für 2023/2024 Notfallfonds für gestiegene Energiekosten angelegt sind.
Fragen:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
in den kommenden Monaten ist mit einem massiven Anstieg der Energiekosten zu rechnen. Das trifft nicht nur private Haushalte, sondern auch die Stadt, ihre Unternehmen und freie Träger im Auftrag der Stadt. Dabei kann aktuell noch niemand seriös beziffern, wie hoch die zusätzlichen Bedarfe werden. Gerüchteweise haben Sie im Haushalt einen Notfallfond zur Bewältigung der Energiekrise verankert. Dazu bitte ich um die Beantwortung der folgenden Fragen:
- Wo ist der Notfallfond im Haushaltsentwurf verankert und mit wie vielen Mitteln ist er ausgestattet?
- Wer kann zusätzliche Mittel aus diesem Fond bekommen? Ist er nur für die Kernverwaltung, auch städtische Eigenbetriebe und Unternehmen oder ebenso freien Trägern bspw. der Jugendhilfe, Kultur und dem Sozialbereich zugänglich? Kann das Geld nur für Energiekosten oder auch für Preissteigerungen im Zuge der Inflation oder bei Tarifsteigerungen genutzt werden?
Vielen Dank
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Viola Vogel
